EU-Parlament stellt Kampagne für EU-Wahl vor

Internetauftritte, Debatten, laufend aktualisierte Umfragen: Rund hundert Tage vor der EU-Wahl hat das Europaparlament seine Strategie vorgestellt, mit der es die Bürger zu Teilnahme an der Wahl bewegen will.

Diese Wahl sei eine der „wichtigsten demokratischen Übungen weltweit“, sagte der Sprecher des Parlaments, Jaume Duch Guillot, heute vor Journalisten in Straßburg. Schließlich sei die EU-Volksvertretung „die einzige transnationale Abgeordnetenkammer“, die direkt gewählt werde.

Ab Montag soll den Angaben zufolge zweimal pro Monat die mögliche Zusammensetzung des neuen Europaparlaments veröffentlicht werden – basierend auf unabhängigen Umfragen in den einzelnen EU-Staaten. Am 15. Mai – knapp zwei Wochen vor der Wahl – wollen die Spitzenkandidaten der europäischen Parteien in einer öffentlichen Debatte ihre Schwerpunkte erläutern.

Bei der Wahl, die in den EU-Staaten zwischen dem 23. und 26. Mai stattfindet, werden voraussichtlich 373 Millionen Wahlberechtigte in 27 Ländern zu den Urnen gerufen – falls Großbritannien wie vorgesehen die EU vorher verlässt. Aufgrund des Brexit – der bisher am 29. März geplant ist – wird sich die Zahl der Abgeordneten von derzeit 751 auf 705 in der kommenden Legislaturperiode verringern.

Großbritanniens Ausscheiden sei derzeit die „einzige Hypothese“, versicherte Duch Guillot. Sollten sich die Dinge ändern, werde das Parlament „sein Szenario anpassen“, so der Spanier mit Blick auf Gerüchte, nach denen sich der Brexit über die Europawahl hinaus ziehen könnte.

Die letzte Plenarsitzung des gegenwärtigen Europaparlaments geht am 18. April zu Ende. Das neu gewählte Parlament wird erstmals vom 2. bis 4. Juli in Straßburg tagen. Seit der ersten Direktwahl des Europaparlaments im Jahre 1979 ist die Wahlbeteiligung von damals fast 62 auf knapp 43 Prozent im Jahre 2014 zurückgegangen.