Kritik an der „Arie der Vertröstung“

Ulm / Helmut Schneider
13.02.2019

Man weiß, dass er ein passionierter Jäger ist. Womöglich ist Peter Schneider, Sparkassenpräsident in Baden-Württemberg, auch ein regelmäßiger Operngänger. Das würde den Hintergrund seiner Wortschöpfung „Vertröstungsarie“ etwas aufhellen, die er gestern allerdings nicht auf Verdi oder Mozart, sondern auf Mario Draghi und die Europäische Zentralbank (EZB) münzte. Draghi kündigte zarte Zinserhöhungen in der Vergangenheit an – nur um jene,  die darauf hoffen, dann immer wieder auf einen späteren Zeitpunkt zu vertrösten.

Die Sparkassen sind – neben den Bausparkassen – die Hauptleidtragenden der EZB-Niedrigzinspolitik, weil sie sich hauptsächlich vom Zinsüberschuss nähren. Der wird naturgemäß kleiner, je niedriger der Zins ist. Alle Bemühungen um andere Ertragsquellen und Kosteneinsparungen, so Schneider, haben ihre Grenze. Und deshalb ist Baden-Württembergs Sparkassenchef auf die europäische Zentralbank nicht so gut zu sprechen.

Das Drama der „Vertröstungsarie“ schlägt sich auch ganz nüchtern in der Sparkassenbilanz nieder. „Die Zahlen sind durchaus erfreulich“, sagt Schneider und kann auf eine ganze Reihe von Rekordständen verweisen: Kundeneinlagen, Kredite, Kreditnachfragen, vor allem von privaten Häuslesbauern und den mittelständischen Firmen im Land – überall ging es deutlich nach oben. Nur nicht dort, wo es am wichtigsten ist: beim Gewinn, der unterm Strich steht.

Weil Sparkassen öffentlich-rechtliche, also politisch geführte Banken sind und weil sie zudem mit den Landesbanken, an denen sie beteiligt sind, in einem bundesweiten Haftungsverbund zusammenhängen, dominierte gestern im Südwesten ein Thema aus dem hohen Norden: die Sanierung der kranken NordLB.

Ein bisschen wie Radio Eriwan

Helmut Schleweis, Präsident des bundesweiten Sparkassenlagers, hatte vor kurzem eine vielbeachtete Steilvorlage zur Wiederbelebung einer alten Debatte geliefert: Eine Landesbank von der Nord- bis zum Bodensee reiche aus. Was sagt man in Stuttgart dazu? Schneider kommentiert das ein bisschen wie Radio Eriwan: Im Prinzip ist er dafür, aber im Konkreten ist er dann doch „ein großer Anhänger von machbaren Schritten“.

Aus gutem Grund. Gerade weil die Landesbank Baden-Württemberg nach der Finanzkrise zwei andere Landesbanken durch Fusion retten musste, weiß Schneider, „dass sich daraus zig Implikationen ableiten“. Sofort seien besorgte Fragen nach Arbeitsplätzen oder Steuereinnahmen auf dem Tisch. Deshalb will er lieber Schritt für Schritt gehen – wohl wissend, dass Schleweis’ Ziel richtig ist, im Prinzip.

Richtig sei aber auch, dass die jetzt wieder eingeforderte Konsolidierung der Landesbanken längst im Gange sei. Vor zehn Jahren waren es noch zwölf, jetzt sind es noch vier. Und es werden noch weniger.

Was am Ende aus der NordLB werden wird, ist noch unklar. Klar ist dagegen, dass für die 1,2 Mrd. €, die für eine vorgeschlagene Auffanglösung an frischem Geld benötigt werden, auch Baden-Württembergs Sparkassen mit 62 Mio. € und die LBBW mit rund 80 Mio. € zur Kasse gebeten werden.

Klar ist für Schneider auch, dass das ganze öffentlich-rechtliche Lager an einem Strang zieht: „Es gibt nur ein gemeinsames Vorgehen der Träger.“ Der nächste Schritt? Zusammen mit der Aufsicht (EZB, Bafin und Bundesbank) habe man das Auffangmodell ausgearbeitet, das letztlich von der EU-Kommission gebilligt werden muss. Aller Voraussicht nach bis Mitte des Jahres ist mit einer Entscheidung aus Brüssel zu rechnen.

Geradezu absurder Aufwand

Beim Stichwort Brüssel oder Aufsicht sind Schneider in der Vergangenheit selten anerkennende, aber oft bittere Bemerkungen eingefallen. Dieses Mal nicht. Zu seiner größten Überraschung sei die Abstimmung der NordLB-Pläne in ausgesprochen konstruktiven Gesprächen verlaufen. Die Finanz­aufseher hätten auch ausdrücklich anerkannt, dass das deutsche Modell der Drei-Säulen-Bankenlandschaft und vor allem die sogenannte Institutshaftung (das heißt: Man hilft sich zunächst gegenseitig) bestehen bleiben soll. Dafür hatten Sparkassen im Verbund mit Genossenschaftsbanken und der deutschen Politik immer wieder geworben.

Und doch liegt in Sachen „Reguliererei“ laut Schneider noch viel im Argen. Verbandsgeschäftsführer Joachim Herrmann zeigte dies beim Wertpapierkauf auf, der mit einem geradezu absurden zeitlichen und formalen Aufwand, einschließlich Telefonaufzeichnung, auch von denen verlangt werde, die schon oft Aktien ge- und verkauft haben.