Demo in Eisenach: Versammlungsleiterin hat die Veranstaltung beendet

Eisenach. Parteien und linke Gruppierungen haben zu Kundgebungen und Demonstrationen am Internationalen Tag gegen Rassismus in Eisenach aufgerufen.

Zu den Aktionen am Samstag erschienen nach Angaben der Polizei ungefähr 650 Teilnehmer. Im Vorfeld konnte nicht ausgeschlossen werden, dass auch gewaltbereite Teilnehmer anreisen.

Zwischenzeitig musste die Polizei die Demo stoppen. Mehrere hundert Beamte sind im Einsatz.

Abschlussbericht der Polizei: Versammlungen verliefen friedlich

Am Abend veröffentlichte die Polizei einen abschließenden Bericht zum Aufzug. Insgesamt verlief die Veranstaltung mit rund 800 Teilnehmern von 15 bis 20 Uhr friedlich.

Im Rahmen der Anreisekontrollen kam und während des Aufzugs kam es zu drei Verstößen gegen das Versammlungsgesetz. Es hab eine Sachbeschädigung und zwei Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz.

Gegenkundgebung ebenfalls ohne große Vorfälle

Das Mitführen eines Einhandmessers zog einen Verstoß gegen das Waffengesetz mit sich.

Von 13 bis 17.45 Uhr wurde außerdem eine stationäre Gegenkundgebung am Flieder Volkshaus unter dem Motto „Eisenach – kein Ort für Antideutsche – Schutzzone Flieder Volkshaus“ veranstaltet. Die Veranstaltung mit etwa 100 Teilnehmern verlief ebenfalls friedlich.

Die wenigen Verstöße ähnelten sich auf beiden Seiten

Während der Vorkontrollen und der Kundgebung wurden auch hier zwei Verstöße gegen das Versammlungsgesetz festgestellt. Außerdem gab es zwei Verstöße wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidrigen Organisationen.

Ebenfalls führte auch hier das Mitführen eines Einhandmesser zu einem Verstoß gegen das Waffengesetz.

Live-Blog zur Demo in Eisenach:

19.54 Uhr: Die Polizei teilte soeben mit, dass die Versammlung nun offiziell beendet wurde. Die Nachaufsicht wird weiterhin für Sicherheit in Eisenach sorgen, bis sich alles aufgelöst hat.

19 Uhr: Am Nicolaitor ist es zu einer Auseinandersetzung gekommen. Die Polizei musste eingreifen und die Personalien feststellen. Eine Eskalation konnte verhindert werden.

18 Uhr: Die Polizei Thüringen teilte am frühen Abend eine Mitteilung der Bundespolizei Mitteldeutschland. Alle Bahnreisenden von Eisenach in Richtung Erfurt und Leipzig sollten Zugverspätungen für ihre Rückreise einplanen.

Eine Auslastung der Züge ist zu erwarten

16.36 Uhr: Gerüchte darum, dass die Einsatzkräfte „in den Aufzug gegriffen und eine Vermummung heruntergerissen“ hätten, dementierte die Polizei soeben auf Twitter. Die Beamten wiesen darauf hin, dass eine Vermummung auf einer Versammlung eine Straftat darstellt.

Das Ablegen der Vermummung diente dem weiteren friedlichen Verlauf der Demo und erfolgte freiwillig.

15.47 Uhr: Wie die Polizei mitteilt, musste der Aufzug in der Uferstraße stoppen. Der Grund: Einige Teilnehmer hatten sich vermummt. „Die Versammlung​sleiterin fordete die Teilnehmer deutlich auf, die Vermummung abzulegen. Der Aufzug setzt sich gerade wieder in Bewegung“, vermeldet die Polizei via Twitter.

15.31 Uhr: Bei der Kontrolle von mehreren Bussen konnte die Polizei Betäubungsmittel, ein Pfefferspray und einen Vermummungsgegenstand auffinden. Anschließend begleiteten die Beamten den Bus zum Versammlungsort.

14.59 Uhr: Bisher seien etwa 650 Teilnehmer gekommen, weitere seien noch auf den Weg in die Thüringer Stadt, sagte eine Polizeisprecherin auf Anfrage. Zu der Aktion hatte ein bundesweites antifaschistisches Bündnis „Irgendwo in Deutschland» unter dem Motto «Die Wartburgstadt ins Wanken bringen“ aufgerufen.

Die Polizei hatte nicht ausgeschlossen, dass auch gewaltbereite Teilnehmer anreisen könnten. Die erste Kundgebung in Bahnhofsnähe sei friedlich verlaufen, sagte die Polizeisprecherin. Mehrere Hundert Beamte seien im Einsatz.

Das antifaschistische Bündnis hatte seine Aktion damit begründet, dass es in Eisenach gewalttätige Übergriffe von Neonazis gebe. Mit der Demonstration solle ein Schlaglicht „auf den rechten Alltag in Eisenach“ geworfen werden. Die NPD hat nach Polizeiangaben vor ihrer Geschäftsstelle in Eisenach ebenfalls eine Kundgebung angemeldet.

14.11 Uhr: Die Polizei ist seit den Morgenstunden im Einsatz und erwartet Versammlungsteilnehmer aus Leipzig und Hamburg. Bei einer Durchsuchung eines hessischen Reisebusses ist es zu keinen besonderen Vorkommnisse gekommen.

12.16 Uhr: In einem Mehrfamilienhause in Eisenach, in dem CDU-Abgeordnete ihr Wahlkreisbüro haben, sind Stücke einer Schweinehaut im Treppenhaus aufgehangen worden. Ob es sich dabei um eine gezielte Provokation gegen die CDU handelt, ist nach Polizeiangeben vom Samstag noch offen. Die Haut des toten Tieres sei am Freitag nicht direkt beim CDU-Wahlkreisbüro gefunden worden, das über einen separaten Eingang in dem Gebäude erreichbar sei, sagte ein Polizeisprecherin.

Die Ermittlungen zu dem Vorfall liefen noch. Die CDU sei über den Vorfall in ihrer Nachbarschaft informiert worden, teilte die Polizei mit. In dem Gebäude hat unter anderem der CDU-Innenpolitiker und Landtagsabgeordnete Raymond Walk sein Wahlkreisbüro.

Schweineteile oder -köpfe waren in der Vergangenheit in Thüringen einige Male als Provokation abgelegt worden, unter anderem auf einem Areal für einen Moscheebau in Erfurt.

11.42 Uhr: Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) rief die Teilnehmer zu Gewaltfreiheit auf. „Gewalt darf niemals ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein“, erklärte Maier. Die Sicherheitsbehörden würden Ausschreitungen nicht tolerieren.

Initiator der größten Demonstration ist das bundesweite antifaschistische Bündnis „Irgendwo in Deutschland“. Eisenach wurde nach Angaben der Organisatoren gewählt, weil es in der Stadt rechte Strukturen und immer wieder Gewalttaten gebe. (mb/db/dpa)