Der Außenseiter triumphiert, die „Kubaner“ toben

Die Fußstapfen, in die er treten soll, kann der neue Chef der Jungen Union (JU) nie im Leben ausfüllen. Nein, es sind nicht die von Paul Ziemiak, dem bisherigen Vorsitzenden der Jugendorganisation von CDU und CSU. „Jetzt in Ludwig Erhards Fußstapfen treten“, steht vor dem Berliner Congress Center. Daneben liegen die Abtritte, ausgeschnitten aus Teppich. Es passen sicher 50 Leute in einen.

Der neu gewählte Vorsitzende Tilman Kuban wird sich wohl eher an Paul Ziemiak orientieren, der hat normale Schuhe. Als JU-Chef hinterlässt er jedoch überdurchschnittliche Spuren. Denn Ziemiak ist als erster amtierender JU-Chef direkt in ein Führungsamt der Partei aufgestiegen. Seit Dezember ist er Generalsekretär. Das erfüllt die Parteijugend mit Stolz. Einen Coup landete Ziemiak noch am Vorabend des Deutschlandtags. Auf seine Initiative hin hatten sich die Digitalpolitiker der Union darauf verständigt, bei der umstrittenen EU-Urheberrechtsreform hierzulande auf Upload-Filter zu verzichten.

Ziemiaks Abschied authentisch und triumphal

Gegen die hatten viele Jugendliche demonstriert und auch die JU aufbegehrt. Ziemiak hat dieses Konfliktthema abgeräumt. Es ist sein größter Erfolg als Generalsekretär. Der Abschied, den ihm die JU bereitet, ist authentisch und triumphal. Dagegen war der Dank der CDU an Angela Merkel im Dezember geradezu kühl. Der der CSU für ihren scheidenden Chef Horst Seehofer frostig.

Ziemiak kann den Rückenwind, den er spürte, gut gebrauchen. Denn der Generalsekretär gilt nach 100 Tagen im Amt nicht wenigen in der Partei schon als Fehlbesetzung. Der Tag in Berlin und die Auseinandersetzung zwischen den beiden Kandidaten, Tilman Kuban aus Niedersachsen und Stefan Gruhner aus Thüringen, lieferte einen weiteren Grund, warum CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer Ziemiak zum Generalsekretär machte. Da war bisher davon die Rede, dass sie so den Landesverband Nordrhein-Westfalen, aus dem Ziemiak kommt, habe zufriedenstellen wollen. Auch galt er als Vertreter des Lagers von Friedrich Merz, AKKs Konkurrent um den Parteivorsitz. Seine Bestellung wurde als Signal des Ausgleichs zwischen Siegern und Verlierern gewertet. Aber es gibt offenbar einen weiteren Grund.

Die Jugendorganisation mit ihren 110.000 Mitgliedern steht hinter dem Aufsteiger, der sie fünf Jahre führte. Vor allem aber erweist sie sich als hellwach, als einsatzbereit – und streitbar. In den bevorstehenden Wahlkämpfen, bei denen es gerade im Osten darauf ankommt, sich in die Schlacht um jede Stimme zu stürzen, kann Ziemiak als Organisator davon nur profitieren. „Ich wünsche mir eine JU, die uns Dampf macht, die uns den Atem nimmt“, feuerte auch Kramp-Karrenbauer die 320 Delegierten an. Wohl wissend, dass das nicht nur angenehm sein kann. Und wohl mit Tilman Kuban nicht nur angenehm sein wird.

Kuban, der als Außenseiter antrat, sprach als Erster und drehte furios auf. Er kopierte dabei Motive der Rede von Gesundheitsminister Jens Spahn vom CDU-Parteitag. Nicht zu seinem Nachteil. Seine Sätze begann er ähnlich wie der im Dezember immer wieder mit „Wir wollen 2040 in einem Land leben …“. Es folgte das CDU-Repertoire aus Respekt vor der Bundeswehr, weniger Gender, mehr Schutz für die heimische Industrie, einer Absage an Clans und herben Angriffen auf Jusos und Grüne.

„Bis zu letzten Patrone …“, sagt Kuban

Dass das den Saal fast zum Explodieren brachte, lag an Kubans rhetorischem Geschick, seiner Lautstärke und Grenzauslotung. „Bis zur letzten Patrone …“, leitete er einen Satz ein. Es lag an einer Anhängerschaft, die sich perfekt organisiert hatte. Die „Kubaner“ tobten, als sei der Gehörverlust aller das Ziel. Die Parteijugend ist eben gerade auch durch die Veränderungen an der Parteispitze hochemotionalisiert. Diese Emotionalität vermochte Kuban zu bedienen, ja noch zu steigern. Damit zog er viele auf seine Seite, die zuvor für den Konkurrenten plädiert hatten. Sein Sieg mit 200 zu 119 Stimmen war eindeutig.

Stefan Gruhner hatte den Nachteil, als Zweiter zu sprechen. Auch er attackierte die Grünen, die Jusos, die Deutsche Umwelthilfe. Er nahm sich aber auch Partei und Regierung ausführlicher vor als sein Konkurrent. Er wolle Stachel im Fleisch der großen Koalition sein, sagte er. „Die Respektrente der SPD ist eine Respektlosigkeit gegenüber der jungen Generation.“ Er ließ offen, ob man als JU nach der vereinbarten Revision im Herbst, die GroKo noch mittragen wolle. Damit war die JU den Jusos schon gefährlich nah. „Wir sind nicht der Abnickverein der Koalition“, so Gruhner.

Deutschlandtag der Jungen Union

Tilman Kuban (l.) und sein Vorgänger Paul Ziemiak

Quelle: dpa/Michael Kappeler

Schließlich widersprach er Ziemiak in einer zentralen strategischen Frage. „Wir brauchen eine Kampfansage an AfD und Linke“, sagte Gruhner. Gauland und Höcke seien schäbige Populisten. „Das müssen wir den Menschen sagen.“ War das zu viel des Widerspruchs? Zu viel „Stachel“? Ausgerechnet vom Kandidaten, den die Parteiführung unterstützt hatte?

Ziemiak hatte sich zuvor für keinen der beiden Kandidaten ausgesprochen. In seiner Abschiedsrede skizzierte er den Kurs für die kommenden Wahlen. Er adressierte konservative und populäre Themen, das kam gut an. Er stieg ein, indem er an die Debatte erinnerte, die sich an einem Scherz von Annegret Kramp-Karrenbauer zu Toiletten für Intersexuelle entzündet hatte. Er lobte die Chefin, da nicht nachgegeben zu haben. Er kritisierte die Schüler-Demos gegen den Klimawandel, weil sie Anliegen der Arbeitnehmer und Energiesicherheit ignorierten. Er griff die SPD für ihre Pläne zur Reform von Hartz IV an.

Eine verschmerzbare Niederlage für AKK

Riesigen Applaus erhielt er, als er den Fußballer Mesut Özil attackierte. Özil will offenbar den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu seiner Hochzeit einladen. „Wer den türkischen Präsidenten zu seiner Hochzeit empfängt, von dem erwarte ich schon, dass er auch für das Land, in dem er spielt und auch für seine Staatsangehörigkeit mal seine Stimme erhebt“, sagte Ziemiak.

Abseits der Themen markierte er aber auch die Strategie im Umgang mit der AfD. Und die ist eine andere als die, die Gruhner verfocht. „Lasst uns nicht so viel über die sprechen, die die Werte des Grundgesetzes nicht mittragen“, sagte Ziemiak. Man solle mehr über die eigenen Ideen, eigene Erfolge reden. Die AfD also ignorieren? Kuban bezog hier keine eindeutige Haltung, anders als Gruhner, der vom Ignorieren offenbar nichts hält.

Kubans Wahl ist zwar eine Niederlage für die bisherige JU-Führung und auch für die CDU-Spitze um Kramp-Karrenbauer. Aber vor dem Hintergrund, dass Gruhner sich vor allem an der großen Koalition in Berlin abarbeitete, ist diese Niederlage wohl verschmerzbar. Die Union will an dieser Front eher Ruhe haben. Die JU ließ sich an diesem Tag in erster Linie mitreißen. Sie wählte Emotion, Begeisterung siegte. Für eine Partei in einem Wahljahr, in dem Kuban als Kandidat für das Europaparlament antritt, kann das nicht das Schlechteste sein.